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14. Sitzung der Stadtvertretung

30.05.2017
19:00 Uhr
großer Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Stadt Penzlin

Weitere Informationen zur Veranstaltung:

Tagesordnung 

I. öffentlicher Teil

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift öffentlicher Teil der Sitzung vom 07.02.2017

3. Verwaltungsbericht des Bürgermeisters

4. Einwohnerfragestunde

5. Personalangelegenheiten der Stadtvertretung

II. Nicht öffentlicher Teil

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 der Stadt Penzlin „SO Tourismus Werder“

hier: Beschluss über den Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs.1 BauGB (BV 18/2017)

HINWEIS: Die Anlagen werden nur den Mitgliedern zugesandt, die nicht im HA oder ASE sind. Mitglieder des HA und ASE bringen die Anlagen mit.

III. Öffentlicher Teil

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 der Stadt Penzlin „SO Tourismus Werder“

hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 Bau GB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss (BV 19/2017)

8. Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Wohngebiet - Am Großen Stadtsee I“

8.1 Beschluss über die Abwägung der Satzung (als Textsatzung) über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Wohngebiet - Am Großen Stadtsee I“ (BV 20/2017)

8.2 Beschluss über die Satzung (als Textsatzung) über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Wohngebiet - Am Großen Stadtsee I“ (BV 21/2017)

9. Erste Änderung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung des Bereichs Gartenweg/Neue Straße in Penzlin

9.1 Beschluss über die Abwägung über die Satzung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung des Bereichs Gartenweg/ Neue Straße in Penzlin (BV 22/2017)

9.2 Beschluss über die Satzung der 1. Änderung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung des Bereichs Gartenweg/ Neue Straße in Penzlin (BV 23/2017)

10. Jahresabschluss Stadt Penzlin 2014

10.1. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses nach 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V (BV 24/2017)

10.2. Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V (BV 25/2017)

11. Städtebauliches Sondervermögen Stadt Penzlin 2014

11.1. Städtebauliches Sondervermögen - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V (BV 26/2017)

11.2. Städtebauliches Sondervermögen 2014 - Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V (BV 27/2017)

12. Satzung des Seniorenbeirates Penzlin (BV 28/2017)

13. Vorzeitige Entlassung des zweiten Stadtrates Herrn Matthias Mahnke aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (BV 29/2017)

14. Spendenbericht 2016 (Infovorlage)

15. Beschluss über die Umbenennung der Straße „Gutshof“ in Groß Flotow in „Gut Flotow“ (BV 30/2017)

16. Beschluss über die Umbenennung der Straße „Am Reitplatz“ in Groß Flotow in „Jost-Reinhold-Platz“ (BV 31/2017)

17. Stellungnahme der Stadt Penzlin zum Entwurf der Außenbezeichnung „Bornhof“ der Gemeinde Ankershagen - Beteiligung der Nachbargemeinde nach § 2 Abs. 2 BauGB (BV 32/2017)

18. Ausbau der Straße „Wiesengrund“ Penzlin (BV 33/2017)

19. Anfragen der Stadtvertreter 

II. nicht öffentlicher Teil

20. Genehmigung der Niederschrift nicht öffentlicher Teil der Sitzung vom 07.02.2017

21. Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Umschuldung von Investitionskrediten vom 20.12.2016 (BV 34/2017)

22. Anfragen der Stadtvertreter 

 

Michael Baaß

Präsident der Stadtvertretung


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